Die Polizei Mönchengladbach hat die rechtlichen Beurteilungen in Bezug auf die am kommenden Sonntag (02.06.19) angemeldete Demonstration des Bündnisses „Mönchengladbach steht auf“ abgeschlossen (es werden 300 Teilnehmer erwartet) und Auflagen erteilt.
Anlass für die Demo ist Medienecho, welches sich eingestellt haben soll, als vor der Moschee an der Mittelstraße am vergangenen Dienstag der abgetrennte Kopf eines Schweins gefunden wurde. Gladbach soll als faschistisch beschimpft worden sein. Das stimmt aber so nicht, wie Recherchen unserer Redaktion ergaben.
Jedenfalls hat „Mönchengladbach steht auf“ eine Demonstration für Samstag, 14.00 Uhr angemeldet, die ihren Ausgangspunkt vom Rheydter Bahnhof nimmt. Der Demozug sollte ursprünglich an der Moschee vorbeiführen, das hat die Polizei untersagt. Dieser wird die hinter dem Hauptbahnhof Rheydt gelegene Moschee nicht mehr unmittelbar passieren. Kundgebungen dürfen im weiteren Umfeld dieser Moschee stattfinden.
Darüber hinaus hat die Polizei Mönchengladbach das von dem Anmelder beantragte Verwenden von Pyrotechnik nicht gestattet.
Letztlich wurde dem Anmelder untersagt, auf dem Marktplatz in Rheydt ein Schwein bzw. Spanferkel zu grillen, da die Polizei dieses als gezielte und nicht durch die Versammlungsfreiheit geschützte Provokation wertet.
„Eine weitere, der Sondergenehmigung entsprechende Nutzung in Form eines Grillens und dem Ausschank von Getränken, ist von diesem Verbot unberührt.“ Damit ist gemeint, dass es kein generelles Grillverbot gibt und auch Getränke ausgeschenkt werden dürfen. Es wird ein sommerlicher Tag erwartet mit einer Temperatur von 30 Grad Celsius im Schatten.
Es hat sich auch eine Gegendemo angemeldet von der Vereinigung Mönchengladbach stellt sich quer. Hier rechnet man mit 100 Teilnehmern.
