Die Haushaltslage der Stadt Krefeld ist von wachsendem Defizit gekennzeichnet. Waren es im Sommer rund € 46 Millionen, die fehlten, um Ausgaben und Einnahmen in Einklang zu bringen, sind es nun schon mehr als € 101 Millionen, wie in einer von Presse und Kommunikation verbreiteten Mitteilung zu lesen ist. Demnach wird die Stadt Krefeld verschiedene Ansätze erarbeiten, um Ausgaben zu verringern und Einnahmen zu verbessern. Diese „freiwillige“ Haushaltskonsolidierung hat der Stadtrat am 17. Dezember beschlossen. Genannt werden vier konkrete Punkte: die Optimierung von Hochbauprojekten hinsichtlich des Zeitrahmens und der Raumbedarfe, die Prüfung der Abschreibdauer für Großprojekte, die Optimierung der Finanzierungs- und Liquiditätsplanung sowie die intensivere Prüfung von Fördermaßnahmen von Bund, Land und Europäischer Union. Über den Sachstand soll die Verwaltung vierteljährlich im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen informieren.
Oberbürgermeister Frank Meyer, der den Beschluss des Rates ausdrücklich unterstützt hat, betont: „Wir haben nun die gemeinsame Aufgabe, den Haushalt zu stabilisieren, so wie es seit 2017 durchgängig gelungen ist. Deshalb führt an einer strikten Bewirtschaftung der Mittel kein Weg vorbei. Dennoch haben wir auch eine Verantwortung für diese Stadt und für die Menschen: Schulen und Kitas zu bauen, Straßen zu sanieren, das kulturelle Erbe zu bewahren und Krefeld für die Zukunft weiter positiv zu entwickeln – diese Aufgaben werden auch künftig Geld kosten. Jetzt zu erstarren wie das sprichwörtliche Kaninchen vor der Schlange, ist für mich keine Option.“
Dass das Defizit solche Ausmaße annimmt ist nicht zuletzt der Tatsache geschuldet, dass die sogenannten Schlüsselzuweisungen von Bund und Land geringer ausfallen als geplant. Die Rede ist von € 42,5 Millionen die von dort weniger kommen als vorgesehen..
Woher nehmen und nicht stehlen? Über zu wenig Geld für aufgebürdete Sozialleistungen klagen im übrigen viele Städte und Gemeinden in NRW, z.B. auch Mönchengladbach. Wie es dort aussieht, dahin führt dieser Link.
