Um die städtischen Finanzen steht es nicht gut. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen deutlich. Wie Stadtkämmerer Ulrich Cyprian mitteilte, wird zum Stichtag 30. Juni 2023 mit einem voraussichtlichen Jahresergebnis von minus € 37 Millionen gerechnet, das sind ca. € 26,4 Millionen mehr als im Haushaltsplan für 2023 vorgesehen.
Durch die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine und damit ansteigenden Flüchtlingszahlen, auch noch wegen Spätfolgen aus dem Umgang mit Corona sind Ausgaben angestiegen und Erträge gesunken. Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst und auch das das, was das Wachstumschancengesetz vorsieht, belasten den Haushalt. Ein hundertprozentiger Ausgleich der zusätzlichen Kosten und Aufwendungen durch Land oder den Bund bleiben meist aus, heißt es.
Der Kämmerer nennt drei Gründe, weswegen ein Ausgleich der Einnahmen mit den Ausgaben in Krefeld schwieriger wird: Erstens steigt der Personalaufwand durch die Tarifbeschlüsse um € 8,4 Millionen. Zweitens wird der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer niedriger ausfallen, konkret um € 7,9 Millionen. Drittens hat sich die Lage auf dem Zinsmarkt für den städtischen Haushalt negativ verändert. Hier rechnet die Stadt Krefeld mit einem Mehraufwand für Zinsen der Liquiditätskredite in Höhe von € 7,7 Millionen. Allein diese drei nicht beeinflussbaren Entwicklungen belasten den Haushalt mit ca. € 24 Millionen, d.h. mit anderen Worten, die fehlen und niemand weiß bisher, wo sie herkommen könnten.
